Rekordsummen für Mobilität in NRW

Verkehrsminister Hendrik Wüst stellt Haushaltsentwurf 2022 vor

Im Haushaltsjahr 2022 sind Rekordsummen für den Radverkehr und die Nahmobilität, die Sanierung und Modernisierung von -Straßen, die weitere Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs und für innovative, digitale Mobilitätsangebote vorgesehen. „Wir haben die Verantwortung angenommen, der nächsten Generation ein klimaneutrales Land zu hinterlassen, das zugleich gute Arbeit und soziale Sicherheit garantiert und in dem der Preis für Mobilität nicht zur sozialen Frage wird“, erklärt NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst.

Aktive Bahnpolitik für besseren ÖPNV

Damit mehr Menschen Bus und Bahn nutzen, hat die Landesregierung die Verbesserung des Mobilitätsangebots im ÖPNV aktiv vorangetrieben und 2019 eine ÖPNV-Offensive mit einem Volumen von bislang mehr als zwei Milliarden Euro bis 2031 aufs Gleis gesetzt. Diese aktive Bahnpolitik wird auch im kommenden Jahr fortgesetzt. 

Zur Förderung von Planungsleistungen auf der Schiene werden die Mittel auf 34 Millionen Euro angehoben. Das sind 26,5 Millionen Euro mehr als im Jahr 2021. Minister Wüst: „Wir machen weiterhin Tempo beim Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur und treiben auch in 2022 den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf auf der Schiene weiter voran.“

Mit zwölf Millionen Euro (ein Plus von fünf Millionen Euro im ­Vergleich zum Vorjahr) wird die Förderung des Schienengüterverkehrs fortgesetzt. Mit der Förderung können Logistikstandorte, ­Industrie- und Gewerbegebiete auf der letzten Meile an das Netz der Bahn angeschlossen werden.

Rekordinvestitionen für die Modernisierung der Straßen

Wurden für den Neu- und Ausbau von Landesstraßen in 2017 noch 32 Millionen Euro bereitgestellt, sind es 2022 bereits 72 Millionen Euro. Damit werden insbesondere Ortsumgehungen finanziert, um Orte vom Durchgangsverkehr zu entlasten. Das sorgt für bessere Luft und mehr Lebens- und Aufenthaltsqualität. Auch für Erhalt und Modernisierung von Landesstraßen steigen für 2022 die bereitgestellten Mittel auf 213,4 Millionen Euro. 2017 waren es noch 127,5 Euro.

Über 100 Millionen Euro für besseren Rad- und Fußverkehr

Im Jahr 2022 stehen für besseren Rad- und Fußverkehr in Nordrhein-Westfalen insgesamt 102 Millionen Euro zur Verfügung, nahezu doppelt so viel wie im Vorjahr. Allein für den Bau von Radwegen an Landesstraßen sind 40 Millionen Euro vorgesehen, davon zehn Millionen Euro für Radschnellwege. „Eine moderne Verkehrspolitik ist der beste Klimaschutz. Auch deshalb treibt die Landesregierung den Ausbau komfortabler und sicherer Radwegenetze voran, damit das Rad noch stärker als Pendler-Verkehrsmittel genutzt wird. So viel Geld gab es in Nordrhein-Westfalen noch nie für den Ausbau der Rad-Infrastruktur“, sagt der Minister.

Mobilität der Zukunft

Für die Mobilität der Zukunft sind im Haushalt rund 40 Millionen Euro vorgesehen. Schon jetzt wird in Nordrhein-Westfalen neue Mobilität nicht nur erforscht und entwickelt, sie ist auch erlebbar, beispielsweise in Monheim, wo Deutschlands erster automatisiert fahrender Bus im Linienverkehr unterwegs ist. In Soest ist ein zweiter Bus-Service gestartet, automatisiert und barrierefrei.

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