NWL steht angesichts der Corona-Pandemie vor großen Herausforderungen
Die Corona-Pandemie hat in allen Bereichen tiefe Einschnitte verursacht. Gerade zu Beginn, als der erste Lockdown angeordnet wurde, war das öffentliche Leben massiv eingeschränkt und bisweilen nahezu zum Erliegen gekommen. Das hatte auch Auswirkungen auf den Nahverkehr.
Mit Beginn der Pandemie kam es zu einem massiven Einbruch bei den Fahrgastzahlen. Die Verkehrsunternehmen sprachen von einem Rückgang von bis zu 80 bis 90 Prozent. Dadurch entgingen den Unternehmen Einnahmen in einem so großen Maße, dass es zu ernsten wirtschaftlichen Schäden kommen kann.
Deshalb ist von großer Wichtigkeit, dass bereits Lösungen für die Probleme durch ausfallende Fahrgeldeinnahmen gefunden wurden. Der Ausgleich dieser existenzbedrohenden Verluste wurde in einem ersten Schritt kurzfristig in die Wege geleitet. Damit wird gewährleistet, dass auch nach der Pandemie noch ein leistungsfähiger Nahverkehr vorhanden ist.
Die Bundesregierung hatte am 3. Juni beschlossen, sich mit insgesamt 2,5 Milliarden Euro an einem ÖPNV-Rettungsschirm zu beteiligen. Da dieser „Rettungsschirm“ für die gesamte Nahverkehrsbranche in Deutschland gedacht ist, ist die Aufteilung auf den kommunalen ÖPNV und den SPNV noch nicht abschließend geklärt. Der NWL begrüßt grundsätzlich diese Entscheidung, weist aber auch darauf hin, dass diese Mittel allein die derzeit eingetretenen Verluste bei den Fahrgeldeinnahmen seit Beginn der Corona-Krise kompensieren. Weitere Verluste sowie strukturelle Nachteile, beispielsweise durch Imageschäden, sind damit nicht abgedeckt.
Am 12. Juni hatten die drei nordrhein-westfälischen Aufgabenträger NWL, NVR und VRR eine gemeinsame Erklärung an NRW-Ministerpräsident Armin Laschet übergeben, in der die politischen Gremien der drei nordrhein-westfälischen Aufgabenträger das Land NRW um die Bildung eines ergänzenden Rettungsschirms für ÖPNV und SPNV bitten. Zur Begründung wird darauf hingewiesen, dass ohne die dringend benötigte finanzielle Unterstützung von Bund und Land massive Leistungsreduzierungen im Bus-, Bahn- und Schienennetz drohen. Dabei geht es um die nachhaltige finanzielle Absicherung, um das funktionierende und bis zum Beginn der Krise mit stetig wachsenden Fahrgastzahlen erfolgreiche Nahverkehrssystem aufrechterhalten zu können. Dem Ministerpräsidenten wurde verdeutlicht, dass der Nahverkehr nicht nur ein Beförderungsmittel, sondern ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und eine Antwort auf den Klimawandel ist.
Das NRW-Landeskabinett hatte dann am 23. Juni beschlossen, gemeinsam mit dem Bund die pandemiebedingte Kostenunterdeckung im ÖPNV auszugleichen. Aus den vom Bund angekündigten Regionalisierungsmitteln wird das Land voraussichtlich etwa 500 Millionen Euro erhalten. Darüber hinaus stellt das Land in einem ersten Schritt weitere 200 Millionen Euro Landesmittel zur Verfügung. Eine nach Ausschüttung dieser 700 Millionen Euro verbleibende Kostenunterdeckung wird die Landesregierung im Rahmen einer Spitzabrechnung bis Ende 2020 zur Verfügung stellen. Es ist daher vorgesehen, die Erstattung der Fahrgeldausfälle im ÖPNV im Herbst dieses Jahres vor dem Hintergrund der dann eingetretenen Entwicklung nochmals zu prüfen.
Wie sich Corona langfristig auf das Mobilitätsverhalten auswirken wird, ist derzeit noch nicht absehbar. Die Fahrgastzahlen steigen zwar allmählich wieder, aber sie liegen noch sehr weit unter dem Niveau der Zeit vor Corona. Zudem ist zu befürchten, dass die Fahrgäste nicht vollständig zurückkehren werden. Viele Arbeitnehmer und Arbeitgeber haben in den letzten Monaten die Vorzüge von Home Office kennengelernt. Natürlich wird es wieder verstärkt Präsenzveranstaltungen geben und die Menschen werden zum Arbeiten auch wieder ins Büro fahren, aber nicht alle und nicht jeden Tag.
Der ökologischste Verkehr ist der, der gar nicht erst stattfindet. Neben Verkehrsverlagerung steht Verkehrsvermeidung daher ganz oben auf der Nachhaltigkeitsagenda des NWL. Und auch die neuen Fahrradfahrer sollen beim Fahrrad bleiben. Zu den Zielen des NWL gehört, den Modal Split im Sinne des Klimaschutzes zu verändern. Es gilt, die Fahrgäste, die ins Auto gewechselt sind, weil sie sich im ÖPNV nicht mehr sicher fühlen, zurück in die Züge und das gesamte öffentliche Verkehrssystem zu holen. Und nach wie vor gilt: Es gibt keinen Corona-Hotspot, der seinen Ausgangspunkt im ÖPNV hatte.
Der Klimawandel ist nach wie vor ein elementares Thema, zu dem die Veränderung von Verkehr einen immensen Beitrag leisten kann. Daher bleibt das große Ziel des NWL die Mitgestaltung der ökologischen Verkehrswende, wenngleich unter erschwerten und veränderten Bedingungen.
Insgesamt stehen der Branche also noch schwere Zeiten bevor. Es bleibt zu hoffen, dass die breite und grundsätzliche Unterstützung der Politik auf allen Ebenen erhalten bleibt und somit dazu beiträgt, das große Ziel der Verkehrswende in Deutschland doch noch zu erreichen.